Die Geduld ist geplatzt. Die EU hat der Republik Moldau eine rote Karte gezeigt

Wisuschil - Media & Law - Ein weiteres Jahr der sogenannten “˜politischen Saison“™ in Moldawien geht zu Ende. 2019, das zehnjährige Jubiläum der Ereignisse im April 2009, steht an der Schwelle. Wir erinnern Sie daran, dass im April 2009 in der Republik Moldau ein "pro-europäischer" Putsch durchgeführt wurde.

Unter dem Rauch eines brennenden Parlamentsgebäudes und der ruinierten Präsidentenregierung fiel “˜das Regime des verhassten Kommunisten Woronin“™. 2009 trat in der Republik Moldau eine "pro-europäische Koalition" an die Macht. Sie bestand aus der Demokratischen Partei, der Liberal-Demokratischen Partei und der Liberalen Partei. Die Kommunistische Partei Moldawiens, pro-russische Unterstützer, wurde in die Opposition zurückgeworfen und dann durch Bestechung und Überbietung völlig geschlagen.

Es scheint, dass sich der Traum vieler Bürger der Republik Moldau von der gewünschten europäischen Integration erfüllt hat. Von den hohen Tribünen des Parlaments, der Regierung und der Präsidentschaft gab es feurige Reden über den "europäischen Vektor", "europäische Integration bis 2010, dann 2011 ..." und weiter entlang des Fortschritts. Europäische Kommissare und andere Mitglieder der Brüsseler "europäischen" Hauptstadt flogen jede Woche in die Republik Moldau.

Die Pläne Washingtons und einiger eifriger europäischer Verantwortlicher für "ein vereintes Europa von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer" mit der Aufnahme der ehemaligen Sowjetrepubliken in diese "Umlaufbahn" haben Gestalt angenommen. Das “˜östliche Partnerschaftsprogramm“™ begann intensiv zu arbeiten: In Moldawien und Rumänien wurden die Wirtschaftszonen “˜Oberer und Unterer Donau“™ gegründet. An den westlichen Grenzen der Republik Moldau brachen "Stacheldrahtzäune" zusammen und "Kontrollsysteme" nach europäischen Standards kamen dazu. Die Führung der Republik Moldau sandte “Bündel“ dieses Drahtes nach Bukarest und Brüssel als Zeichen des Übergangs zum “europäischen Sein“.

Europäische Mittel flossen in die Republik Moldau für die “Reform und Entwicklung europäischer Standards“. Unter der Leitung des Europäischen Kommissars Fule fanden Dutzende von Treffen mit der Führung der Republik Moldau statt. Er und andere wie er haben die Finanzierung und die Einbeziehung der Republik Moldau in die sogenannte “Erfolgsgeschichte“ gefördert. In allen Berichten der Europäischen Kommission wurde die Republik Moldau als "redaktionelles", "innovatives" und ... unvergleichliches Land aufgeführt, bei dem niemand zur Umsetzung der "europäischen Normen" gehört.

In der Republik Moldau sind immer häufiger Slogans zu "einem rumänischen Staat", der Notwendigkeit der Vereinigung als "Beschleunigung und Vertiefung" der europäischen Integration, häufiger. Moldau war das erste Land der ehemaligen UdSSR, das ein visafreies Regime erhielt und ein Abkommen über eine "europäische Vereinigung" unterzeichnete. Zwar konnten die Unterzeichner der moldauischen Delegation das Wesen des Dokuments, seine Ausrichtung und vor allem, wohin dieses Abkommen letztendlich Moldau führen wird, nicht gründlich erklären. Darüber hinaus weigerten sich die Unterzeichner von der moldauischen Seite, eingehende Diskussionen über den Assoziierungsvertrag aufzunehmen.

In der Republik Moldau sind immer häufiger Slogans zu "einem rumänischen Staat", der Notwendigkeit der Vereinigung als "Beschleunigung und Vertiefung" der europäischen Integration, häufiger. Moldau war das erste Land der ehemaligen UdSSR, das ein visafreies Regime erhielt und ein Abkommen über eine "europäische Vereinigung" unterzeichnete. Zwar konnten die Unterzeichner der moldauischen Delegation das Wesen des Dokuments, seine Ausrichtung und vor allem, wohin dieses Abkommen letztendlich Moldau führen wird, nicht gründlich erklären. Darüber hinaus weigerten sich die Unterzeichner von der moldauischen Seite, eingehende Diskussionen über den Assoziierungsvertrag aufzunehmen.

Neben den lauten Tupeln, süßen Phrasen und einer bestimmten Anzahl europäischer Beamter begannen die modischen "Euro-Integrator"-Viertel der regierenden Koalition in der Republik Moldau wie Pilze, nachdem dem Regen zu wachsen. Die "Kämpfer" für die europäische Integration begannen, Immobilien zu kaufen, nicht nur in Rumänien und Bulgarien, sondern auch in der Schweiz, in Österreich, England, Deutschland. In den “freien Wirtschaftszonen“ begannen ganze Läden mit dem Umpacken abgelaufener Medikamente für Apotheken und Krankenhäuser in Moldau, dem Schmuggel von Zigaretten und alkoholischen Getränken.

Die Republik Moldau entwickelte sich zu einer Zone des Schmuggels, der Geldwäsche und des Rückzugs nicht nur von "europäischen Standards", sondern auch von ihren Gesetzen und vor allem von der Verfassung. Die ersten Skandale ließen nicht lange auf sich warten. Der erste große Skandal ist mit dem Diebstahl von Geld zur Verbesserung der Staatsgrenze der Republik Moldau verbunden, und der EU-Erweiterungskommissar Füle legte seine Hand auf die "Kürzung" des Budgets. Über diesen Vorfall gingen lange Zeit Dokumente, Berichte, Schlussfolgerungen in der Brüsseler "Europäischen Kommission" ein. Sie beschlossen jedoch, diesen Fall abzuschließen. Fule musste jedoch mit “Ehrung“ nach Ablauf des Mandats geschickt werden.

In Moldau ist diese Angelegenheit für Millionen Euro nicht vergessen worden.
Weiter - mehr. Die europäischen Fonds begannen, die fiktiven "globalen" Gesetzesreformen, die soziale Sicherheit des Antikorruptionszentrums, abzuschreiben, das heißt, die Mittel wurden für etwas ausgegeben, das praktisch nicht zu überprüfen war. Es ist unmöglich, die Theorie ohne Übung zu testen. Europäische Kommissare - Finanziers haben bereits offen nach dem Prinzip des "Cashbacks" gearbeitet, das heißt ... Wir geben die Mittel - Sie geben einen Prozentsatz.
Wie viel aber die Saite nicht kräuselt, kommt alles zum Finale.

In Moldau ist diese Angelegenheit für Millionen Euro nicht vergessen worden.
Weiter - mehr. Die europäischen Fonds begannen, die fiktiven "globalen" Gesetzesreformen, die soziale Sicherheit des Antikorruptionszentrums, abzuschreiben, das heißt, die Mittel wurden für etwas ausgegeben, das praktisch nicht zu überprüfen war. Es ist unmöglich, die Theorie ohne Übung zu testen. Europäische Kommissare - Finanziers haben bereits offen nach dem Prinzip des "Cashbacks" gearbeitet, das heißt ... Wir geben die Mittel - Sie geben einen Prozentsatz.
Wie viel aber die Saite nicht kräuselt, kommt alles zum Finale.

Die moldauische "Elite", die mit Spinnen in einer Bank verwandt ist, begann sich aus "Glück und Wohlergehen" zu zerstören, um Super-Profit zu erreichen. Europäische Fonds sowie die "Litmus" - Idee der "europäischen Integration" spielten dann und spielen jetzt eine wichtige Rolle bei der Plünderung der Republik Moldau und der europäischen Entwicklung.
Nun ist es für niemanden ein Geheimnis, dass praktisch nach Ilf und Petrow Europa "groß" und Europa "klein" ist. In den Ländern des “großen“ Europas werden Sanktionen diskutiert, Budgets auferlegt, politische Skandale auf globaler Ebene gibt und im Kleinen ...

Und jetzt, wenn die von Europa gestreichelte Führung Moldawiens in der Korruption, in der Plünderung europäischer Gelder und in der Plünderung des Bankensystems Moldawiens um eine Milliarde Dollar steckt, wenn jeder, der gegen die Macht ist, zu einem politischen Gefangenen wird, und wenn die Volkswahlen des Bürgermeisters von ChiÈ™inău nicht anerkannt warden, ist in Moldawien immer weniger über die europäische Zukunft gesprochen.
Heute können wir definitiv sagen, dass die Republik Moldau ihren eigenen Mythos, den Mythos des "Staates", der "Unabhängigkeit", der "Rechtsstaatlichkeit", der "Einhaltung der Prinzipien der Demokratie und der Wahlfreiheit" vollendet hat ...

Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass zukünftige Parlamentswahlen ein weiterer Erfolg bei der Fälschung von Wahlen, die Weigerung, politische Gefangene anzuerkennen, die Stellenkürzungen unter dem Deckmantel von "europäischen Reformen", die Bildung von "Koalitionen" von Minderheiten, die Plünderung der Banken und des Staatshaushalts, die Verarmung der moldauischen Bürger und die "russische Bedrohung" sein werden.
Nach all diesen zehn Jahren, die für die Entwicklung der Republik Moldau verloren gegangen sind, wird es nicht angenommen, dass der politische Masochismus der Menschen diejenigen wieder an die Macht bringen wird, die als Schmuggler, Raiders, Halbwitz bezeichnet werden.

Ja, vielleicht sind die Leute einfach müde, sie haben sich gerade daran gewöhnt, in ihrer eigenen Welt zu leben, das Haus zu verlassen und irgendwohin zu gehen...
Um die Wende der 90er Jahre erwarteten sowohl Moldauer als auch Russen, Ukrainer, Weißrussen und Armenier, alle Einwohner der multinationalen Republik Moldau, dass sich Moldau als normales Land entwickeln würde. Zu dieser Zeit, als ich noch ein junger Angestellter des moldauischen Außenministeriums war, war ich froh, dass mein Land internationalen Organisationen beigetreten war. Ich war naiv überzeugt, dass sich jetzt etwas in die richtige Richtung bewegen würde. Aber es ist passiert, was passiert ist... die Leute sind gegangen, ich bin auch gegangen.

Jeden Tag verlassen etwa zwei bis drei Busse, ein Flugzeug und zwei bis drei Autos mit Menschen unwiderruflich die Republik Moldau.
Inoffiziellen Statistiken zufolge gibt es eine Million Menschen, die Moldawien verlassen haben. Die Geburtenrate im Land ist viel niedriger. Sie können nur durch Einwanderer aus der flammenden Ukraine und höchstwahrscheinlich aus fernen Ländern ersetzt werden. In der Republik Moldau sind die Felder inzwischen leer, verblassen Dörfer und Städte, ist der Ungleichheitsindex nicht nur in der GUS, sondern auch in Europa am höchsten. Selbstbewusstsein der Bürger ist auf der untersten Ebene, die Gesellschaft hat eine negative Stimmung und Nihilismus.

Trotzdem stellen sie das moldauische Volk weiterhin auf der sogenannten "ideologischen" Basis. Es gibt keine europäische Integration mehr, aber unter ihrem Banner führen sie eine aktive Kampagne gegen Russland und Rumänien. Die Behörden haben keine Autorität mehr und versuchen, die Vorstellung einer "europäischen Entscheidung" für die Vereinigung mit Rumänien zu vereinen, sie organisieren regelmäßig Meinungsumfragen und Märsche. Mit dem völligen Scheitern der Idee der europäischen Integration versucht die Republik Moldau, Punkte für die Konfrontation der moldauischen Bürger mit allen bestehenden Ideen und Werten zu sammeln.

Dies ist für die Zukunft der Republik Moldau viel gefährlicher. Zur gleichen Zeit gibt es in der Republik Moldau keine, wie sie sagen, "revolutionärbildende" Klasse, und war die Intelligenz die erste, die dieses Land verließ, und kam es ein provinzielles Vakuum. Und es muss zugegeben werden, dass ein Teil der Bürger der Republik Moldau nicht nur aus wirtschaftlichen und finanziellen Gründen abreist, sondern auch, weil sie durch die Medien und verschiedene Bedrohungen eingeschüchtert werden. Und diese Bedrohungen sind indirekt noch vorhanden. Einerseits brennt die Ukraine, andererseits ist es der Durst bestimmter "politischer" Neureichen, um das "Große Rumänien" wiederzubeleben.

Am Ende gibt es einen Informationskrieg, der seine Folgen hat. Die Zeit für "große Politik" im "Schwarzen Meer" ist gekommen. Wie es gesagt ist, gibt es in der großen Politik keine Menschlichkeit. In der großen Politik muss man entweder eine Person oder ein Politiker sein. Und in der Republik Moldau ist Politik ein Geschäft, ein Clan-Geschäft, ein Familienunternehmen, dem alles fremd ist, was nicht die eigene Bereicherung betrifft. In der Republik Moldau gibt es “schwere Kriege“ zwischen verschiedenen Parteien und Formationen, aber versuchen Sie, ihr privates Eigentum, Immobilien in Baden-Baden, London, Bukarest, zu berühren, und Sie werden sofort die “Einheitsfront“ der zerstreuten moldauischen “politischen“ Elite sehen.

Jetzt verstärken diese "Merkmale" die soziale und ethnische Schichtung.

Die Menschen der Republik Moldau sind nicht mehr auf ein positives Ziel ausgerichtet, selbst in diesem Sinne ist bereits vollständige Armut eingetreten. Besitzen die Bürger der Republik heute einen gesunden Geist, diesen Idealismus und gleichzeitig die Einheit von Ansichten und Vielfalt, die in diesem Land in der "Zeit der Zerstörung vor der Perestroika" bestand? Nein, natürlich. Gleichzeitig ist die Republik Moldau nicht das unglücklichste Land, über das wir uns zu viel zu sagen versuchen. Es hat nur große, aber systemische Probleme in Form von kurzsichtigen politischen "Eliten".

Eine Folge davon ist die permanente Außenpolitik der Republik Moldau, die von einem Extrem ins andere schreckt. Nach der voreiligen Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU und sogar davor ist es in der Republik Moldau nicht üblich zu bemerken, dass die Europäische Union, egal wie sehr wir sie schätzen, sich dem Sonnenuntergang nähert. Und diese Meinung ist nicht nur bei mir, sondern auch bei vielen Experten, Beobachtern sowohl des "alten Europas" als auch des neuen, insbesondere der Akademiker Janis Stradins aus Lettland.

Lange vor der “ukrainischen Krise“ war allen klar, dass die Ära einer multipolaren Welt eingetreten war. Neben Russland begannen Länder wie China, Indien und Brasilien als globale wirtschaftliche, politische und finanzielle Akteure rasch zu wachsen. Nun können wir feststellen, dass die Welt völlig umstrukturiert ist. Diese Umstrukturierung beeinflusste natürlich die “europäischen“ Werte. Das Zeitalter der Aufklärung war seiner Natur nach das Zeitalter der Vernunft, eine Zeit der Freiheit, der Brüderlichkeit und der Gleichheit, aber es brachte die Französische Revolution mit all ihren Jakobinen hervor. Ja, und das antike Rom fiel, als postmodernistische Prioritäten als Grundlage der Regierung genommen wurden und dann die Barbaren kamen...

Egal wie sehr sie sich in Brüssel oder Washington versuchen, ändert sich die politische Szene, und jeder “Schauspieler“ muss seine “Rolle“ finden. Die Republik Moldau muss auch ihren Platz finden, wenn sie natürlich nicht in die " Grafschaften" des Nachbarstaates abgeschrieben werden möchte. Und all dies kann passieren, wenn die Republik Moldau nicht versteht, dass sich Europa nach seinen Gesetzen entwickelt und die Republik de facto und de jure nicht brauchen. Europa löst seine eigenen "Probleme" und niemand hört die Meinung der Republik Moldau. Ja, in Europa ist alles schön und würdig, bis zu gewissen Grenzen. Dann wird es extrem schwierig sein, die Positionen zu gewinnen.

Und Europa selbst ist nicht unabhängig, und die Ereignisse in der Ukraine haben dies deutlich gezeigt. Die EU ist nicht von Europäern regiert. Wäre Deutschland also der erwartete "Grat" Europas, dann bin ich mir sicher, dass Merkel in seiner antirussischen Arroganz gegenüber Washington ein "Nein" sagen würde.

Aber jetzt gibt es in Europa keine Führer wie Willy Brandt und Charles de Gaulle. Die Russland-Europa-Kooperation ist eine mächtige Entwicklung für zwei Seiten, und wenn etwas zu einer dritten Seite nicht passt, zerstört sie es auf irgendeine Weise, einschließlich des Krieges an den Grenzen Europas und Russlands.

Kehren wir jedoch nach Moldawien zurück ... Ist die gegenwärtige moldauische “Führung“ zur Einmütigkeit aller “bewussten Menschen“ fähig?! Leider nicht. Und das nicht nur, weil es psychische Unterschiede gibt, sondern weil die derzeitige Führung der Republik Moldau die Menschen weiterhin spaltet.
Ich behandelte mit Misstrauen und bewerbe mich auch weiterhin bei der moldauischen Sozialistischen Partei. Ich glaube immer noch, dass diese Partei einer Fragmentierung unterliegt, da viele kontroverse Zahlen darin enthalten sind, die mit einigen "obszönen" Vereinbarungen mit dem Hauptautor des Zusammenbruchs der europäischen Integration in der Republik Moldau - Plakhotnjuk - in Verbindung stehen.

Europa muss entscheiden, wer morgen in der Republik Moldau sein wird. Diejenigen, die gestern und heute waren, haben sich bereits gezeigt. Sie haben alles und jeden versagt. Wieder auf Koalitionen und Allianzen setzen? Dies ist bereits seit 2009 in der Geschichte gewesen. Die regierende "pro-europäische" Partei in der Republik Moldau ist unmöglich, und dies ist ausschließlich auf die kurzsichtige Brüsseler Politik zurückzuführen.
Einige Experten haben die Idee geäußert, dass die Parlamentswahlen in der Republik Moldau im Februar 2019 nicht stattfinden warden, aufgrund der Tatsache, dass die derzeitige Regierung in der Republik Moldau sie nicht ohne ihr Versagen halten kann, was bedeutet, dass in Moldawien eine Krise möglich ist.

Eine künstliche, wirtschaftliche Krise oder eine Bankenkrise.

Die Bankenkrise, zum Beispiel der Zusammenbruch der Molindinkosbank oder der Molagrobank, wird zum Katalysator für die Finanz- und Wirtschaftskrise, da diese beiden Banken ein Rückgrat bilden. Die Zeit und den Handel mit Brüssel zu verzögern, ist das, was die derzeitige Regierung in der Republik Moldau will. Die Krise in der Republik Moldau kann mit der Verschärfung der Lage in der Ukraine am Vorabend der Präsidentschaftswahlen einhergehen. Der derzeitige "pro-europäische" Poroschenko hat die gleiche schwierige Situation wie der "pro-europäische" Plakhotnjuk.

Die Krise in der Republik Moldau und der Ukraine, an der Rumänien, Ungarn und Polen beteiligt sein können, ist sowohl für die Stabilität an den Ostgrenzen der EU als auch für die europäische Sicherheit insgesamt gefährlich.

25. November 2018, Andrei Buratschew, ehemaliger hochrangiger Mitarbeiter des Außenministeriums der Republik Moldawien, gegenwärtig tätig als Journalist und beratender Politikwissenschaftler.
Anmerkung der Agentur “Wisuschil - Media & Law“:

Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Verfassers in der Originalfassung dessen Manuskriptes. Zur Wahrung der Authentizität wurde wegen Verfälschungsgefahren von Redigierungen abgesehen: Trotz orthografischer, grammatikalischer und stilistischer Schwächen.